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Die Anzahl der Todesopfer in Syrien wird auf 400.000 geschätzt, der Großteil davon sind Zivilisten. Zwölf Millionen Syrer haben durch Krieg und Terror ihr Zuhause verloren, weitere sieben Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Alleine in Deutschland wurden 2015 knapp 430.000 Syrer als asylsuchend registriert. Das ist die traurige und erschreckende Bilanz von sechs Jahren Bürgerkrieg unter Baschar al-Assad. Doch was sind Ursachen und Gründe für diesen Konflikt? Welche Staaten sind in ihn involviert? Und wie sieht die Zukunft Syriens aus? Diese und weitere wichtige Fragen beantwortet der folgende, ausführliche Hintergrundbericht.

Basisfakten

Syrien ist ein Staat in Vorderasien. Er grenzt im Westen an den Libanon und das Mittelmeer, im Osten an den Irak, im Süden an Israel und Jordanien sowie im Norden an die Türkei. Mit einer Fläche von 185 180 Quadratkilometern ist Syrien in etwa halb so groß wie Deutschland. Die Hauptstadt ist Damaskus, weitere große Städte sind Aleppo, Latakia und Hama.

In dem Land leben derzeit an die 17 920 844 Menschen, davon sind 89 Prozent syrische Araber, über sechs Prozent Kurden (zum Teil staatenlos), zwei Prozent Armenier, Tscherkessen, Turkmenen und Türken. Amtssprache ist Arabisch. Weitere Sprachen, die in Syrien gesprochen werden, sind Kurdisch und Armenisch. 74 Prozent der Syrer sind Sunniten, zwölf Prozent Alawiten, acht Prozent Christen und drei Prozent Drusen.

Syrien wird nicht umsonst auch als kulturelle Wiege der Menschheit betitelt. Schon früh erkannten Siedler, dass die ertragreichen Böden in der Region in Kombination mit dem milden Klima ideal für die Landwirtschaft waren. Also bauten sie schon in vorchristlicher Zeit Obst und Gemüse an und wurden schließlich sesshaft. Doch gerade Syriens fruchtbaren Felder und seine optimale Lage am Mittelmeer machten das Land begehrt bei seinen Nachbarstaaten und den europäischen Kolonialmächten. Blickt man auf die Geschichte Syriens zurück, so erkennt man, dass das Land so gut wie immer unter fremder Herrschaft stand.

Der erste Weltkrieg

Syrien ist ein junger Staat, der in seinen heutigen Grenzen erst seit Ende des ersten Weltkrieges existiert. Bis dahin herrschten die Osmanen in Syrien. 1914 trat das Osmanische Reich an der Seite Deutschlands in den ersten Weltkrieg ein. Russland, Großbritannien und Frankreich erklärten der Regierung des Osmanischen Reiches daraufhin den Krieg. Bei den Arabern schürte dies die Hoffnung auf die Unabhängigkeit von den Osmanen, sie schlossen eine Allianz mit den Briten, um gemeinsam gegen das Osmanische Reich und Deutschland zu kämpfen. Großbritannien und Frankreich begannen daraufhin, ihre Kolonien im Osmanischen Reich auszubauen, Ziel war eine Aufteilung des Osmanischen Reiches unter den beiden Mächten. 1916 griff das Sykes-Picot-Abkommen, welches die Provinzen des Osmanischen Reiches zwischen Frankreich und Großbritannien aufteilte. Öffentlich bekannt wurde der Inhalt dieses Abkommens jedoch erst nach Ende des ersten Weltkrieges. Im Juni 1916 rief der Sherif von Mekka - Husain – zum arabischen Aufstand gegen die Osmanen auf. Großbritannien sagte Husain Unterstützung auf dem Weg zu einem unabhängigen arabischen Königreich zu. Die Osmanen erlitten daraufhin eine Niederlage und ihr Reich wurde zerschlagen. Im Oktober 1918 eroberte die britisch-arabische Allianz unter Lawrence von Arabien zunächst Jerusalem. Später marschierte sie in Damaskus ein, allerdings erst nachdem deutsche und türkische Soldaten die Stadt schon geräumt hatten. Wenig später übernahm der Sohn des Sherif von Mekka- genannt Faisal- die Regierungsgewalt mit der Genehmigung der Briten. Die Stadt Damaskus wurde zum Zentrum für die Nationalisten des gesamten „Fruchtbaren Halbmondes“. Faisals Macht wurde mit Hilfe Großbritanniens stabilisiert und seine Regierung bekam finanzielle Unterstützung von den Briten. Die Bereiche Bildung, Inneres, Justiz und Finanzen unterlagen von nun an dem Kabinett von Faisal, das arabische Militär sowie der gesamte Polizeiapparat unterstanden jedoch britischer Kontrolle. Und dem britischen Kommandeur war es möglich, sich als oberste Instanz über die Beschlüsse der Araber hinwegzusetzten. 

Syrien unter französischer Vorherrschaft

Nach dem ersten Weltkrieg brach das Osmanische Reich zusammen. Diejenigen Mächte, die aus dem Krieg als Sieger hervorgegangen waren, teilten die arabischen Teile des einst so mächtigen Osmanischen Reiches unter sich auf. Dazu gehörten Frankreich, Großbritannien und die USA. Alle drei Staaten akzeptierten zu mindestens zunächst die arabisch – nationalistische Regierung, die nach dem Krieg in Syrien eingerichtet wurde. Doch gerade Frankreich hatte andere Pläne.

Im Jahr 1919 tagte der erste Allgemeine Syrische Nationalkongress. Zu diesem Kongress gehörten gewählte Repräsentanten aus ganz Syrien. Insgesamt waren es 90 Delegierte, die aus den Städten des ehemaligen Osmanischen Reiches zu dieser Versammlung reisten. Gemeinsam stimmten sie über die sogenannte „Damaskuserklärung“ ab. Die „Damaskuserklärung“ forderte unter anderem die vollständige Unabhängigkeit Syriens. Ein halbes Jahr später, am 8. März 1920, erklärte der Allgemeine Syrische Nationalkongress die Unabhängigkeit Syriens und rief die Monarchie unter König Faisal aus. Die Reaktion von Frankreich war heftig: Es erklärte die Beschlüsse des Allgemeinen Syrischen Nationalkongress für ungültig und marschierte in Syrien ein. Die Araber wurden in der Schlacht von Maisalum gewaltvoll und äußerst blutig niedergeschlagen, da das französische Militär über eine weitaus bessere Ausrüstung verfügte. 1921 erließ der französische General Gouraud Amnestie für alle syrischen Nationalisten. Diese zeigten sich von diesem Entgegenkommen jedoch nur wenig beeindruckt. Sie forderten daraufhin einen Abzug der französischen Truppen sowie die vollständige Unabhängigkeit Syriens. 1925 spitzet sich der Konflikt weiter zu. Die Religionsgemeinschaft der Drusen erhob sich unter ihrem Anführer Sultan Pasha al- Atrash gegen die französische Kolonialmacht, jedoch ohne Erfolg, da das französische Militär dem der Syrer weit überlegen war. 1927 wurde ein erneuter, syrischer Aufstand erbarmungslos und mit viel Gewalt von Seiten der Franzosen niedergeschlagen, an die 100.000 Menschen wurden hierbei obdachlos, weitere 6.000 Aufständische wurden getötet. Bemerkenswert an diesem Aufstand war die Tatsache, dass verschiedene gesellschaftliche und politische Gruppierungen Seite an Seite kämpften, obwohl diese sich normalerweise klar voneinander abgrenzen. So schlossen sich Christen und Muslime, Drusen und Beduinen, Damaszener und Hamawis zusammen. Sie alle vereinten sich unter der Parole „Die Religion ist für Gott und das Vaterland für alle“.

Im Dezember 1931 sowie im Januar 1932 fanden die syrischen Parlamentswahlen statt. Der nationale Block unter Ministerpräsident Dschamil Mardam Bey hatte schon vorher einer Kooperation mit den Franzosen zugestimmt und geriet so in einen Konflikt mit dem syrischen Volk, welches nur wenig Verständnis für dieses Vorgehen hatte. Dschamil Mardam Bey erhielt bei der Wahl von 69 Sitzen nur 17.

Die Franzosen wollten eine gemeinsame Außenpolitik mit Syrien und forderte einen Vertrag, der dies gesetzlich regelte. Inhalt des Vertrages ist die Zuständigkeit Frankreichs für die innere Ordnung Syriens. Bei einer gemeinsamen Verteidigung sollte Syrien sein Militär inklusive Militärbasen, Flughäfen und Seehäfen zur uneingeschränkter Verfügung stellen. Die Kosten sollte Syrien laut des Vertrages komplett alleine übernehmen. Die Vertragslaufzeit sollte ganze 25 Jahre andauern. Die Nationalisten reagierten sehr empfindlich und empört auf diesen Vertrag und forderten einen Generalstreik. Das einzige, was den Ihnen an diesem Vertrag gefiel, war der der Passus, dass der Vertrag den Unterschied zwischen Libanesen, Drusen, Alawiten und Syrern hervorhob. Außerdem besagte der Vertrag, dass sowohl das Drusengebirge als auch das Alawitengebiet für weitere acht Jahre direkt der französischen Regierung unterstellt werden sollte. Es war vorgesehen, dass der Vertrag nach einer dreijährigen Bewährungsphase die Zustimmung des französischen Parlaments erhalten sollte um dann am 20.12 1939 in Kraft zu treten.

Ein Jahr zuvor, 1938, überließ Frankreich das Gebiet Sandjak Alexandrette mit seinem natürlichen Handelshafen der Türkei. Daraufhin entschlossen sich die arabischen Nationalisten, zu kämpfen und es kam zu erneuten Aufständen im Land. Im Juli 1938 marschiert Frankreich wieder in Syrien ein, um die Aufstände niederzuschlagen. Gleichzeitig schloss Frankreich einen Freundschaftsvertrag mit der Türkei und wurde prompt vom türkischen Militär bei seinem Kampf gegen die Aufständischen unterstützt. Für die syrischen Nationalisten gehörte der Sandjak sowohl historisch, ökonomisch als auch geografisch zu Syrien. Der Aufstand wurde schließlich blutig von Seiten der Franzosen mit Unterstützung der Türkei niedergeschlagen.

Im Jahr 1940 kapitulierte Frankreich schließlich. Syrien stand nun zunächst unter Verwaltung der Vichy-Regierung, die mit den Nazis sympathisierte. Doch nur ein Jahr später, im Sommer 1941 marschierten erneut französische Truppen in Syrien ein, diesmal mit Unterstützung von Seiten der Briten. Obwohl die Alliierten Syrien Unabhängigkeit versprochen hatten, blieb die Mandatsverwaltung weiterbestehen. Im Mai 1945 kam es zu erbitterten und gewaltvollen Auseinandersetzungen im gesamten Land. Die Stadt Damaskus wurde massiv durch französischen Flugzeuge bombardiert. Erst auf Druck der USA sowie Großbritanniens zogen am 15. April 1946 die letzten französischen Truppen aus Damaskus ab. Sowohl in Syrien als auch im Libanon fanden Demonstrationen für die Unabhängigkeit beider Länder statt. Am 17. April 1946 wurde schließlich die Unabhängige Syrische Republik ausgerufen.

Syrien wird unabhängig

In den ersten Jahren nach Ausruf der Unabhängigkeit rüsteten die Gruppierungen radikaler Gegeneliten militärisch immer mehr auf. Außerdem gründeten sie neue politische Parteien. Der Protest dieser Gegeneliten richtete sich vor allem gegen die alten Eliten, die zunächst weiter alle wichtigen Staatsämter besetzten. Ihre Anhänger kamen überwiegend aus der Mittelschicht, es waren Bürger aus ländlichen Kleinstädten und bäuerliche Familien, die religiösen oder ethnischen Minderheiten angehörten und nun vom wirtschaftlichen Aufschwung profitieren wollten. Die neu gegründeten Parteien sicherten ihnen den kostenlosen Besuch von Militär- und Lehrerakademien zu und sie versprachen Arbeitsplätze in der immer mehr expandierenden Bürokratie sowie in der Armee und dem Bildungswesen.

Syriens größten Parteien

Die Syrische Sozial – Nationalistische Partei betonte die Syrische Identität und stand für ein Großsyrien ein. Dieses Großsyrien sollte neben Syrien auch aus dem Libanon, Jordanien, Palästina und Zypern bestehen. Die bereits 1940 gegründete Baath-Partei vertrat die Idee des panarabischen Nationalismus. Ihre Gründung ging zurück auf zwei Lehrer, den orthodoxen Christen Michel Aflaq und den sunnitischen Muslim Salah ad-Din al-Bitar. Ihr Wahlspruch lautete „Einheit, Freiheit und Sozialismus“, das Wahlprogramm umfasste vor allem säkulare, panarabische sowie antiimperialistische Aspekte. Die Baath-Partei fand in den kommenden 1950er Jahren besonders unter Intellektuellen, aber auch beim Militär sowie bei der ländlichen Bevölkerung Anklang. 

Syrien kommt nicht zur Ruhe

Im Jahr 1948 wurde Israel gegründet. Dabei wurden 750.000 Palästinenser vertrieben, viele flüchteten nach Jordanien, aber auch nach Syrien und in den Libanon. Für den Großteil der syrischen Bevölkerung kam die Niederlage der arabischen Armee gegen den neu gegründeten israelischen Staat völlig überraschend. Die Gründung Israels trug maßgeblich zur Destabilisierung Syriens bei. 1949 kam es gleich zu drei Militärputschen, die Regierung wechselte alle drei Mal äußerst gewaltvoll. Zunächst putschte der General Husni al-Zaim, danach Sami Hinnawi und schließlich Adib al -Schischakli. Schischakli blieb bis 1954 syrischer Präsident.

Während des Kalten Krieges distanzierte sich Syrien klar von der US-amerikanischen Nahostpolitik, während es gleichzeitig die Beziehungen zu sozialistisch geprägten Staaten pflegte.

Die Vereinigte Arabische Republik

1958 reiste eine Gruppe syrischer Offiziere ohne das Wissen der Regierung nach Kairo. Dort sollte der Zusammenschluss von Syrien und Ägypten zur Vereinigten Arabischen Republik durchgesetzt werden. Gründe hierfür waren zum einem der starke Wunsch danach, endlich panarabische Ziele durchzusetzen und zum anderen die immense Bewunderung für den ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser. Nach der Vereinigung mit Ägypten gewann Syrien jedoch nicht an Stärke, sondern das Gegenteil trat ein. Syrien musste sich ganz klar der Poltik Ägyptens unterordnen. Nasser ließ alle syrischen Parteien auflösen, er entmachtete die Gewerkschaften und das syrische Militär wurde massiv geschwächt. Sicherheitskräfte kontrollierten von nun an das Land. Staatliche Institutionen griffen immer mehr in die Wirtschaft ein. Mehr als 400.000 Hektar Land wurden enteignet und an Bauern, die bisher kein Land besaßen, verteilt. Eine neu eingeführte Landreform legte von nun an Obergrenzen fest, die den Landbesitz regelten und kontrollierten. Im Juni 1961 wurden dann Banken, Versicherungen und große Industriegesellschaften verstaatlicht. 

Die Unruhe im Land geht weiter

Das alles führte dazu, dass die Syrier mehr und mehr unzufrieden wurden unter der ägyptischen Vorherrschaft und es kam schlussendlich zu einem erneuten Putsch. Im September 1961 wurde die Vereinigte Arabische Republik schließlich aufgelöst und Syrien wurde zur Syrischen Arabischen Republik. Aber auch in den folgenden Jahren kehrte keine Ruhe in Syriens Politik ein, es folgten ganze fünf unterschiedliche Regierungen bis 1961. Am 8. März 1963 putschte sich die Arabisch-Sozialistische Baath-Partei unter ihren beiden Anführern Michel Alfaq und Salah Bitar erneut an die Macht. Daraufhin ging Syrien eine enge Beziehung mit der Sowjetunion ein. 1965 spaltete sich die Baath-Partei in einen moderaten und einen linken Flügel auf. Am 23. Februar 1966 erfolgte ein weiterer Putsch durch die Linksbaathisten, Michael Aflaq flüchtete daraufhin nach Bagdad. Nun gab es also zwei separate Parteien sowohl in Damaskus als auch in Bagdad.

Der Luftwaffenchef Hafiz al-Assad hatte den Putsch mitorganisiert und wurde danach zum neuen Verteidigungsminister ernannt.

Im Juni 1967 erlitt Syrien eine Niederlage gegen Israel, die zu neuen Unstimmigkeiten innerhalb der syrischen Führung führte. Israel eroberte zunächst die Westbank und Ostjerusalem. Durch diesen Krieg trafen weitere Flüchtlinge in Jordanien ein. In der Aktion „Schwarzer September“ ging das jordanische Militär 1970 massiv gegen die Palästinenser vor. Die Linksbaathisten wollten die Palästinenser unterstützen und lieferten Panzern um gegen das jordanische Militär zu kämpfen.

Der Konflikt eskalierte schließlich am 16. November 1970: Assad inszenierte einen weiteren Putsch und ließ die Partei- und Staatsspitze verhaften. Er bildete eine neue Regierung unter seiner Führung.

Syrien unter Hafiz al-Assad

1971 wurde Hafiz al-Assad mit 99 Prozent aller Stimmen zum neuen Präsidenten Syriens gewählt. Die ersten Jahre nach seiner Machtübernahme nutzte Hafiz al-Assad vor allem zur Stabilisierung seiner Macht. Dabei stütze er sich auf unterschiedliche, auch miteinander konkurrierende Geheimdienste sowie auf das expandierende Militär. Als Begründung zog er den andauernden Konflikt mit Israel heran. Die Konfrontation zwischen den beiden Staaten nutzte Assad als Legimitation für den Ausbau seiner Armee. Finanzielle Unterstützung bekam Assad hierbei sowohl von der Sowjetunion als auch von seinen arabischen Verbündeten. Seine Partei, die Baath-Partei, wurde 1973 in der syrischen Verfassung zur „führenden Partei in Gesellschaft und Staat“ erklärt.

Auch außenpolitisch ging es turbulent zu: 1976 marschierte Syrien in den Libanon ein, dort kämpfte es gegen linke und palästinische Kräfte, was eine massive, innersyrische Kritik zur Folge hatte. Syrien wechselte daraufhin die Seiten, unterstütze bis Mitte der 1980er Jahre schiitische Milizen.

Der Irak wurde ebenfalls baathistisch regiert und stand mit Syrien in einem erbitterten Konkurrenzkampf. Im Iran-Irak-Krieg unterstütze Syrien den Iran, der wiederum Syrien wirtschaftlich unterstütze und auch Waffen an Syrien lieferte.

Ende 1979 erschütterten erneute, blutige Anschläge Syrien. Der Aufstand begann in den konservativen, nördlichen Städten Hama und Aleppo, sie entwickelten sich zu brutalen Machtkämpfen zwischen der islamischen Opposition und dem Regime. Im Februar 1982 griff die syrische Armee unter Hafiz al-Assad die Stadt Hama an. Bis zu 30.000 Menschen wurden bei diesem Massaker getötet, die Altstadt wurde großenteils zerstört. Es gelang, die syrische Muslimbrüderschaft zu zerschlagen, linke Oppositionelle wurden verhaftet und für Jahre ins Gefängnis gesteckt. Dieses Massaker wurde zunächst zu einer wirksamen Abschreckung gegen erneute Aufstandspläne, jedoch nicht für lange. Denn der beginnende, wirtschaftliche Abschwung, die zunehmende Korruption in der öffentlichen Verwaltung und der Bürokratie, aber auch die zunehmende Missachtung der Bürgerrechte führte zu einer erneuten Aufstandswelle. Doch auch diese Oppositionsbewegung wurde von Seiten Assads brutal niedergeschlagen. Und auch außenpolitisch musste Syrien massive Rückschläge einstecken, denn mit Ende des Kalten Krieges verlor es die Sowjetunion als einen wichtigen Verbündeten. Doch im zweiten Golfkrieg unterstützte Syrien die alliierte Koalition gegen den Irak und konnte somit ein wenig politischen Spielraum zurückgewinnen.

Am 10. Juni 2000 starb Hafiz al-Assad schließlich und sein Sohn Baschar al-Assad wurde sein Nachfolger.

Baschar al-Assad kommt an die Macht

Baschar al-Assad versuchte zunächst, die sozialistische Planwirtschaft in Syrien zu reformieren. Im Jahr 2002 marschierte Israel in die besetzten Gebiete ein. Diese Aktion trug den Namen „Operation Schutzschild“. In Syrien entwickelte sich daraufhin eine Solidaritätsbewegung. Im Vordergrund stand hierbei vor allem die Solidarität mit Palästina, gleichzeitig wurde aber auch für Menschenrechte, Freiheit und Demokratie gekämpft. Diese Bewegung gilt auch als Vorläufer für den Arabischen Frühling.

Drei Jahre später fordert die „Damaszener Erklärung“ eine weitere Demokratisierung Syriens. Die Iniative wurde von verschiedenen Organisatione getragen wie zum Beispiel dem Kurdischen Demokrtatischen Bund, der Zukunftspartei sowie der Demokratischen Kurdischen Front. Als im Frühjahr 2006 die Damaskus-Beirut-Erklärung publiziert wurde, wurde mit ihr klar eine Normalisierung der Beziehung zum Libanon gefordert. Assad startete darufhin eine Verhaftungswelle, im Zuge derer auch Oppositionelle der Damaszener Erklärung inhaftiert wurden. Hatte Assad zu Beginn seiner Amtszeit noch Reformen angekündigt, wo wurde dieses Wahlversprechen nicht erfüllt. Alle intellektuellen Bewegungen wurden von Seiten Assads aufs Brutalste niedergeschlagen, die Teilnehmer wurden inhaftiert und ohne juristsischen Beistand oft über Jahre in Gefängnissen festgehalten. Im Zuge der amerikanischen Intervention in den Irak im Jahr 2003 flohen viele Iraker nach Syrien. Dies begünstige eine weitere Destabilisierung Syriens. Das Land war während dieser Zeit von sozialer Ungleichheit geprägt, in der syrsichen Mittelschicht verstärkten sich zunehmend existenzielle Ängste. Diese Unzufriedenheit wurde stärker und stärker bis zur Jahreswende 2010/2011 und begünstigte das Überschwappen des Arabischen Frühlings auf Syrien.

Der Arabische Frühling in Syrien

Die Demonstranten des Arabischen Frühlings forderten vor allem die Einhaltung und Wahrung der Menschenrechte. Das Militär unter Baschar al-Assad ging mit äußerster Brutalität gegen Demonstranten vor, die Auschreitungen gipfelten in den bis heute andauernden Syrien-Konflikt. Die ursprüngliche Motivation der Opposition war die Demokratisierung Syriens. Doch dieses Ziel geriet mehr und mehr in den Hintergrund. Erschwerend kam hinzu, dass das Ausland immer größeren Einfluss in Syrien nahm. Es versorgte Syrien mit Waffen und eine regelrechte Welle an Söldnern, die nun in Syrien kämpften, kamen ins Land. Verschiedene Organisationen vetraten unterschiedliche ethno-religiöse, wirtschaftliche sowie geopolitische Interessen. Dies hatte zunächst zur Folge, dass Syrien in verschiedene Gebiete zerfiel. Die Gebiete wurden entweder von Assad und seinem Regime, von den Oppositionsgruppen, Kurden oder Islamisten beherrscht. Zu den  Bündnispartnern Syriens gehören bis heute der Iran und Russland. Sie versorgen Syrien mit Waffen und Militär.

Syrien im Interessenkonflikt zwischen Russland und der USA

Unter Führung der USA kam es zur Bildung eines internationalen Bündnisses gegen die sunnitische Terrorgruppe Islamischer Staat. Der Kampf in Syrien wurde schnell zu einem regionalen Stellvertreterkrieg zwischen dem schiitisch geprägten Iran auf der einen und dem sunnitisch geprägten Saudi-Arabien auf der anderen Seite. Saudi-Arabien wurde dabei von seinen Verbündeten Türkei und Katar unterstützt. Wenig später kam es zur Einmischnung Russlands und der USA, so dass der Konflikt schnell überregionale Züge annahm. Der Staat Syrien in seinen ursprünglichen Grenzen existiert heute nicht mehr. Das syrische Territorium wird von verschiedenen Kräften kontrolliert: von Assad, von den Rebellengruppen, den Kurden und dem IS. Im Mai 2015 eroberte der IS die Stadt Palmyra, insgesamt kontrollierte die Terrormiliz zu diesem Zeitpunkt in etwa 50 Prozent des syrischen Territoriums. Im September 2015 unterstützten russischen Streitkräfte das Assad-Regime, so dass die syrische Armee Territorium zurückgewinnen konnte.

Seit Januar 2016 greift die syrische Armee den IS mit russischer Unterstützung vermehrt an und im März 2016 gelang es Assad, die Stadt Palmyra zurückzugewinnen. Die Opfer dieser Kämpfe sind nach wie vor überwiegend Zivilisten.

Syrien aktuell

Die politischen und diplomatischen Bemühungen, den Syrien-Konflikt dauerhaft zu lösen, nehmen zwar stetig zu, ein Ende des Krieges ist jedoch noch nicht in Sicht. Nachdem Trump im November 2016 zum neuen US-Präsidenten gewählt wurde, war die Haltung der USA gegenüber Syrien lange Zeit nicht klar, die USA hatten sich zunächst aus den Syrien-Verhandlungen zurückgezogen. Russland dagegen ist Syriens mächtigster Verbündeter, sowohl militärisch, politisch als auch diplomatisch. Im Februar 2017 rief Putin eine Konferenz mit den Garantiemächten Türkei und Iran ein. Diese drei Staaten sind es, die nach wie vor einen einen erheblichen Einfluss auf die Kriegsparteien haben: Die Türkei sorgte für die Teilnahme der syrischen Rebellen an der Konferenz, der Iran in Kooperation mit Russland  an der Teilnahme der syrischen Regierung. Die Garantiemächte etablierten fünf Sicherheitszonen, innerhalb dieser wurde nach und nach ein Waffenstillstand erzwungen. Die Süd-West-Zone im Länderdreieck zwischen Syrien, Jordanien und Israel bildet hierbei jedoch eine Ausnahme: Israel wollte diese Pufferzone um das Vorrücken der Hisbollah zu verhindern und gleichzeitig den Einfluss des Irans einzudämmen. Garantiemächte sind hier Jordanien, die USA sowie Russland.

Die USA unter Trump setzt mittlerweile andere Prioritäten als wie unter Obama. Der USA ist es vor allem wichtig, den IS und Al-Quaida zu bekämpfen, weniger jedoch die Entmachtung Assads. Um dieses Ziel zu erreichen, arbeiten die USA mit dem syrischen Demokratischen Kräften (SDF) zusammen. Die SDF wiederum ist ein Zusammenschluß zwischen der PYD und einigen arabischen Stämmen. Gemeinsam gelang es, die ehemalige IS-Hochburg Rakka zurückzugewinnen und den IS aus Deir al-Zour im Osten Syriens zu vertreiben. Hierbei verschärft sich jedoch der Konflikt zwischen Syrien und der Türkei, denn Ankara wird mit vereinter Kraft versuchen, den Einfluss der mit der PKK verbündeten PYD zurückzudrängen. Anfang Oktober diesen Jahres marschierten türkische Truppen in die  syrische Rebellenprovinz Idlib an der türkischen Grenze ein. Die Kontrolle über dieses Gebiet wurde der Türkei im Zuge des Astana-Abkommens zugesichert.

Seit Beginn 2017 schlägt Assad immer schärfere Töne an, ist auf Rache aus, was ihn so gefährlich und unberechenbar macht. Zwar wird versucht, den Krieg zu deeskalisieren, die grausamen Kriegsverbrechen, bei denen Assad und seine Verbündeten Drahtzieher sind, gehen jedoch nach wie vor weiter. Dazu gehören unter anderem brutale Folter von Inhaftierten, Bombardierunegn von Krankenhäusern und Schulen sowie die Zerstörung der zivilen Infrastruktur.

Menschenrechtsverletzungen in Syrien

Die Menschenrechtslage in Syrien ist nach wie vor alarmierend und besorgniserregend. Verletzungen der Menschenrechte gehören hier zum Alltag.  Zwar begehen auch die Rebellengruppen Menschenrechtsverletzungen, jedoch nicht in dem Ausmaß wie das Assad-Regime. Für die Mehrheit der in Syrien Getöteten trägt die Regierung unter Baschar al-Assad die Verantwortung. Sein Militär setzt Assad nicht nur gegen die Rebellengruppen, sondern auch gegen die eigene Bevölkerung ein. Zu seiner militärischen Ausrüstung gehören unter anderem Panzer, die Artillerie, die Luftwaffe und nicht zuletzt schwere Raketen. Die meisten Zivilisten kamen in Syrien durch konventionelle Bombardierungen ums Leben. Aber auch Giftgasanschläge sind keine Seltenheit, Assad hat in der jüngsten Vergangenheit mehrfach Chemiewaffen eingesetzt. Besonders brutal sind jedoch die sogenannten Fassbomben: Das sind mit Sprengstoff und Metallstücken gefüllte Ölfässer, die dann aus Hubschraubern über Wohnsiedlungen abgeworfen werden mit dem Ziel, eine größtmögliche Anzahl an Menschen zu töten und verletzten. Des Weiteren werden Zivilisten regelrecht systematisch durch bewaffnete Milizen hingerichtet, oft trifft es Frauen und Kinder.

Syriens Medienlandschaft

Syrische Medien benötigen eine Lizenz des syrischen Informationsministeriums. Sie unterliegen einer massiven Kontrolle durch die Sicherheitsdienste. Seit 2006 sind private Medien zugelassen und es entwickelte sich ein immer größer werdendes Portfolio an privaten Zeitungen, Zeitschriften und Radiosendern. Doch von einer freien und unabhängigen Berichterstattung ist das Land noch weit entfernt. Sowohl die staatlichen als auch die privaten Medien unterliegen einer strengen Zensur. Und auch das Internet wird vom Staat kontrolliert. Zwar sind Youtube und Facebook seit Februar 2011 frei zugänglich, viele andere Webseiten sind jedoch nach wie vor blockiert. Zu den drei größten Zeitungen in Syrien gehören unter anderem die al-Baath, die durch die Baath-Partei sowohl in Syrien als auch im Libanon und in Palästina herausgegeben wird. Hinzu kommt die Syria Times, eine auf Englisch publizierte Tageszeitung. Und nicht zuletzt die al-Watan, eine täglich erscheinende, private Zeitung, die als regierungsnah gilt. Sie wurde im November 2006 als erste private Tageszeitung seit 1963 gegründet. Während der Proteste im Frühjahr 2011 kam es zu einem kurzzeitigen Verbot der Zeitung, sie wurde jedoch noch am selben Tag wieder erlaubt und rief alle Leser auf, sich der aufständischen Opposition entschlossen entgegenzustellen. Von diesem Zeitpunkt an galt das Blatt dann endgültig als regierungsnah.

Text: Sophie Martin

Fotos: pixabay

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