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Der Iran blickt auf turbulente Jahrzehnte zurück: Kam es zunächst in den 60er Jahren unter Schah Mohammed Reza zu einer klaren Annäherung an westliche Strukturen, so wurden diese im Zuge der Islamischen Revolution durch Ayatollah wieder umgeworfen. Doch auch aktuell kommt es vermehrt zu Spannungen im Land. Erst am 7. Juni dieses Jahres verübte der IS Anschläge auf das Parlament sowie das Mausoleum Ayatollah Chomeinis in Teheran. Und auch in die gegenwärtige Krise um das Emirat Qatar ist der Iran involviert. Es geht um Terrorismusvorwürfe, Macht, Einfluss und Geld.

 

Basisfakten zum Iran

Die islamische Republik Iran ist ein Staat in Vorderasien. Mit einer Fläche von 1.648.195 Quadratkilometern und einer Bevölkerung von über 80 Millionen Menschen gehört er zu den bevölkerungsreichsten Staaten der Erde. 99 Prozent der Iraner sind Muslime, davon gehören etwa 90 Prozent den Schiiten an, die restlichen zehn Prozent sind Sunniten. 50 Prozent sprechen die Amtssprache Persisch, weitere Sprachen sind Luri, Kurdisch, Balutschi, Aserbaidschanisch, Turkmenisch, Arabisch sowie Armenisch. Geografisch betrachtet grenzt der Iran im Osten an Turkmenistan, Afghanistan und Pakistan, im Westen an die Türkei und den Irak.

Die Hauptstadt und gleichzeitig größte Stadt des Iran ist Teheran, sie ist sowohl kulturelles als auch wirtschaftliches Zentrum.

 

Der Iran am Anfang des 20. Jahrhunderts

Anfang des 20. Jahrhunderts befand sich der Iran in einem tiefen Zwiespalt: Auf der einen Seite der Wusch, sich der westlichen Moderne anzupassen, auf der anderen Seite das Bedürfnis, religiöse, also islamische Traditionen zu bewahren. Im Jahr 1905 löste die konstitutionelle Monarchie den Absolutismus ab, der bis dato im Iran herrschte. 1907 teilten die Großmächte Großbritannien und die Sowjetunion den Iran in drei Zonen auf: Der Nordiran war von nun an russisch besetzt, der Süden britisch, dazwischen gab es eine neutrale Pufferzone. Die beiden Großmächte verfolgten dabei vorrangig zwei Ziele, sie wollten sich durch die immensen Ölvorkommen im Iran wirtschaftlich bereichern und dazu ihren politischen Einfluss im Mittleren Osten ausbauen und stärken. Als es im Oktober 1917 in Russland zur Oktoberrevolution kam, zog es zunächst seine Truppen im Iran ab, während sich Großbritannien weiterhin massiv in die innenpolitischen Gegebenheiten des Iran einmischte.

 

Der Aufstieg des Reza Pahlavi

1921 gelang es Reza Pahlavi sich durch einen Staatsstreich zum Kriegsminister zu ernennen und keine zwei Jahre später wurde er iranischer Premierminister. Er reformierte die iranischen Streitkräfte und führte die allgemeine Wehrpflicht ein, das Militär wurde zur Basis seiner Macht. 1925 ließ er sich dann zum Schah krönen mit dem Ziel, die iranische Gesellschaft nach westlichen Vorbild umzugestalten. Zu seinen wichtigsten Reformen gehörten die Weiterentwicklung und der Ausbau der Industrie, die Säkularisierung des Rechts- und Bildungswesens sowie der Versuch, die iranischen Nomaden sesshaft zu machen. Die Erreichung seiner Ziele setzte Reza Pahlavi mit einer Zwangsverwestlichung durch, so wurde es Frauen 1936 unter anderem verboten, einen Schleier zu tragen.

Als 1939 der zweite Weltkrieg ausbrach, versuchte Reza Pahlavi zunächst, die Neutralität des Irans zu wahren und die Dominanz der beiden Großmächte – Großbritannien und die Sowjetunion – zu brechen. Dies gelang ihm jedoch nicht. 1941 marschierten erneut britische und sowjetische Truppen in den Iran ein. Sie zwangen Reza Pahlavi zur Abdankung, der daraufhin nach Südafrika ins Exil floh. Sein Sohn Mohammed Reza wurde von den Besatzungsmächten als sein Nachfolger bestimmt. Zunächst kehrte Ruhe ein im Iran, bis im April 1951 Mohammed Mossadegh zum iranischen Ministerpräsident gewählt wurde.

 

Der Konflikt zwischen Schah Mohammed Reza und dem Ministerpräsidenten Mossadegh

Schah Mohammed Reza Pahlavi geriet mit dem neuen Ministerpräsidenten in einen über Jahre andauernden Konflikt. Mohammed Mossadegh verstaatlichte die anglo-iranische Ölgesellschaft, die unter Vorherrschaft der Briten stand. Daraufhin boykottierten alle wichtigen, internationalen Ölgesellschaften den Iran, was zur Konsequenz hatte, dass dieser kein Öl mehr fördern konnte und zunehmend in finanzielle Schwierigkeiten geriet.

Trotzdem erhielt Mossadegh vom iranischen Parlament für weitere 12 Monate Sondervollmachten, die er dazu einsetzte, unter anderem eine Landreform anzuordnen. Die geerbten Ländereien von Schah Mohammed Reza wurden unter öffentliche Hand gestellt. Des Weiteren wurde das finanzielle Budget des Schahs massiv gekürzt und ihm wurde untersagt, im direkten Kontakt mit ausländischen Diplomaten zu verhandeln, dieser Tätigkeitsbereich unterlag von nun an einzig und allein dem Außenministerium. Daraufhin versuchte der Schah, Mossadegh seines Amtes zu entheben, jedoch ohne Erfolg.

 

Der Einfluss der USA

Auch die USA mischte sich nun immer mehr in die politischen Belange des Irans ein. Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges ging es den Vereinigten Staaten primär darum, den Iran als Puffer gegen den Kommunismus in die westliche Hemisphäre einzubinden. Dem Schah waren diese Pläne nur recht, mit Hilfe der USA vergrößerte und modernisierte er das Militär, außerdem förderte er die Industrialisierung seines Landes. Aber auch innenpolitisch passte Mohammed Reza den Iran immer mehr dem Westen an. Er setzte eine Gleichberechtigung der Geschlechter durch, führte das Frauenwahlrecht sowie ein liberales Scheidungsrecht ein. Der iranische Klerus fühlte sich jedoch durch diese Maßnahmen immer mehr benachteiligt. Der Schah entfernte sich mehr und mehr von der Bevölkerung, begann ein Leben im Luxus, während der Ölreichtum und auch der wirtschaftliche Aufschwung nur einem Bruchteil des iranischen Volkes zu Gute kam.

Im August 1953 wurde Mossadegh schließlich durch einen von der CIA mit Teilen der iranischen Armee organisierten Putsch gestürzt, da die USA eine Annäherung Mossadeghs an die Sowjetunion fürchtete. Er wurde zu drei Jahren Haft verurteilt und im Anschluss unter Hausarrest gestellt, bis er schließlich im Jahr 1967 starb. Da jedoch der Putsch mit Hilfe der USA durchgesetzt wurde, hatte die iranische Bevölkerung nun stärker denn je das Gefühl, dass anscheinend alle wichtigen Entscheidungen in ihrem Land durch das Ausland getroffen wurden. Zu diesem Zeitpunkt trat erstmals eine für den späteren Verlauf der iranischen Politik wichtige Person in Erscheinung, der General Fazzlollah Zahedi. Er führte den Putsch von Seiten der iranischen Armee an und wurde kurz danach neuer iranischer Premierminister. Unter seiner Führung wurde gegen jede mögliche Opposition energisch vorgegangen. Sein Ziel war es unter anderem die iranische Wirtschaft wieder zu stärken und voranzubringen. 1954 gründete er ein Konsortium aus neun internationalen Ölgesellschaften, die sich mit der National Iranian Oil Company (NIOC) von nun an den Gewinn teilten. Dass aus diesen Geschäften erzielte Geld wurde primär für die Modernisierung der iranischen Armee verwendet, auch hierbei unterstützte die USA Fazzlollah Zahedi. Außerdem wurde mit ihrer Hilfe der iranische Geheimdienst SAVAK aufgebaut, er trat 1957 in Kraft.

 

Die Säkularisierung des Irans

Zusammen mit dem Schah Mohammed Reza wurden die politischen Strukturen im Iran sowie die iranische Gesellschaft immer mehr an den Westen, also vor allem an Europa und die USA angepasst. Von diesem Zeitpunkt an wurde oft der Begriff der „Weißen Revolution“ verwendet. Damit gemeint war das Entwicklungsprogramm des Schahs, welches vor allem eine Landreform beinhaltete. Zunächst wurden diese Reformpläne noch von der iranischen Bevölkerung unterstützt, Mitte 1963 kam es jedoch zu schweren Unruhen im Land, die schließlich mit massiver Gewalt niedergeschlagen wurden. Erstmals seit geraumer Zeit spielte der schiitische Klerus, also die religiösen Führer des Irans, eine entscheidende Rolle. Der Klerus hatte die Befürchtung, aufgrund der Landreform Land zu verlieren. Hinzu kam seine Ablehnung gegen die von der Regierung geplante Verbreitung säkularer Bildungsinhalte unter der Landbevölkerung und gegen das Frauenwahlrecht. Der Konflikt spitzte sich mehr und mehr zu, der Schah ging sogar so weit, den Klerus als „Reaktionäre“ und als „Parasiten des Volkes“ zu betiteln. Daraufhin reagierte erstmals Ajatollah Ruhollah Chomeini. In einer öffentlichen Rede griff er den Schah vehement an, Auslöser hierfür war ein von Religionsstudenten ausgehender Protest gegen die proamerikanische Reformpolitik des Schahs. Später wurde Chomeini politischer und religiöser Führer der Islamischen Revolution von 1979.

Um den Widerstand im Land im Keim zu ersticken, löste der Schah im Mai 1961 das Parlament, auch Majlis genannt, auf, so dass der Iran für zwei Jahre ohne Volksvertretung war. Um die Säkularisierung weiter voran zu treiben, führte er 1962 das passive und aktive Wahlrecht für Frauen ein. Außerdem schickte er im Juni 1963 Chomeini ins Exil, um seinen Einfluss auf den iranischen Klerus einzudämmen. Chomeini ging zunächst für einige Jahre in die Türkei, ab 1965 in den Irak und von 1976 an in die französische Hauptstadt Paris.

 

Der religiöse Widerstand im Land nimmt zu

Die Regierung unter dem Schah sowie sein Geheimdienst SAVAK unterschätzen jedoch die Vorgänge im Land. Obwohl der SAVAK für die Verfolgung oppositioneller Geistlicher verantwortlich war, konnte er nicht verhindern, dass sich ein Verbindungsnetz aus Moscheen, Koranschulen (Madrasas) und religiösen Vereinen bildete.

Im Juni 1967 besuchte der Schah Berlin, es kam zu massiven Protesten von iranischen und deutschen Studenten in dessen Folge der Student Benno Ohnsorg von einem Polizisten erschossen wurde. Noch im selben Jahr erließ Mohammed Reza ein Familienschutzgesetz, welches die Position der Frauen im Falle einer Scheidung schützt. Um die Verwestlichung des Irans weitervoranzutreiben, erzwang er im März 1975 die Auflösung aller noch verbliebener Parteien und führte die Einheitspartei Rastachiz ein.

Der 7. Januar 1978 markierte schließlich den Beginn der Islamischen Revolution. Die Teheraner Tageszeitung Ettela ´at veröffentlichte einen Artikel, in dem Chomeini massiv beleidigte wurde. Der Autor, dessen Name bis heute nicht bekannt ist, stammte aller Wahrscheinlichkeit nach aus hohen Regierungskreisen. Es kam zu vermehrten Demonstrationen und Protesten, die brutal von der Polizei niedergeschlagen wurden. Zentrum der Revolution wurde die Hauptstadt Teheran. Die immer mehr unter Armut leidende Bevölkerungsschicht wandte sich von nun an den religiösen Zirkeln zu, da diese ihr ein Gefühl von Geborgenheit und Sicherheit vermittelte.

Am 16. Januar 1979 verließ Schah Mohammed Raza den Iran, knapp zwei Wochen später, am 1. Februar flog Chomeini von Paris zurück nach Teheran.

 

Die Islamische Revolution

Nachdem Ayatollah Chomeini aus dem Pariser Exil in den Iran zurückkehrte, wurde er begeistert und unter Applaus von der iranischen Bevölkerung empfangen. Durch eine Rückbesinnung auf den Islam, die gleichzeitig seine stärkste Waffe gegen den Schah war, sowie durch eine klare Forderung nach sozialer Gerechtigkeit, gelang es ihm, die Massen hinter sich zu vereinigen. Das Volk folgte nun treu seinem neuen Führer, dankbar, dass er es von der Diktatur des Schahs und dessen Geheimdienst SAVAK erlöst hatte. Die Rückbesinnung auf den Islam ging jedoch einher mit einer eklatanten Verschlechterung der Situation der Frauen. Durch die Einführung der Scharia, also dem islamischen Gesetz, mussten sich die Frauen von nun an verschleiern, es kam zu einer Geschlechtertrennung in öffentlichen Verkehrsmitteln und die Position der Männer wurden massiv gestärkt.

Im März 1979 sprachen sich über 98 Prozent der Iraner in einem Referendum gegen die Monarchie und für eine islamische Republik aus, ohne abschätzen zu können, was dies für Konsequenzen haben würde.

Im November 1979 kam es zu einem Vorfall in der US-Botschaft in Teheran, bei dem Studenten diese besetzten und 50 Botschaftsangehörige als ihre Geiseln nahmen. Chomeini billigte die Aktion und nutze die antiamerikanische Agitation um den Einfluss der Demokraten auf die Ausarbeitung der neuen Verfassung einzudämmen. So sicherte er sich im Dezember 1979 mit 99 Prozent Zustimmung für eine Verfassung die überragende Machtstellung im Iran.

Die nächsten Jahre der Islamischen Republik waren vor allem von Gewalt geprägt. Liberale und marxistische Oppositionsgruppen wurden ausgeschaltet, bis 1988 wurden tausende Oppositionelle getötet. Alle Kritiker der Islamischen Republik wurden massiv bedroht, verhaftet oder eben getötet. Hinzu kam das Vorantreiben der Islamisierung des Justiz- und Bildungswesens sowie der Wirtschaft und der Medien.

 

Der erste Golfkrieg

Im September 1980 kam es schließlich zum Ausbruch des ersten Golfkrieges. Unter dem Diktator Saddam Hussein überfiel der Irak den Iran am 22. September mit dem Ziel, die Vorherrschaft am Persischen Golf für sich zu beanspruchen. Als Kriegsursachen gelten vor allem territoriale Konflikte. So maßte sich der Irak beispielsweise an, Anspruch auf die erdölreiche iranische Provinz Khuzestan zu haben, hinzu kamen Streitigkeiten über die Region am Grenzfluss Schatt al-Arab. Aber auch religiöse Spannungen trugen zum Ausbruch des Krieges bei, denn während der Irak überwiegend sunnitisch geprägt war, herrschte im Iran der Schiismus als Staatsreligion. Der Irak nahm zu diesem Zeitpunkt an, dass der Iran aufgrund der Islamischen Revolution innenpolitisch so stark geschwächt sei, dass er dem Angriff nicht würde standhalten können. Ende September und Anfang Oktober 1980 konzentrierten sich die irakischen Truppen zunächst auf die Provinz Khuzestan in der Hoffnung, dass die dort lebenden Araber sich ihnen anschließen würden. Sie hatten jedoch nicht mit dem immensen Widerstand gerechnet und so kam es zu blutigen Kämpfen mit vielen Toten und Verletzten. Ende Oktober 1980 gelang es dem Irak dann jedoch mit Chorranschar die erste größere iranische Stadt zu erobern. Aber auch bei diesem Prozess leisteten die Iraner massiven Widerstand, so dass die irakische Offensive im Dezember schließlich zum Erliegen kam. Anfang 1981 folgte dann die entscheidende Wende in diesem Krieg. Es gelang der iranischen Armee, die Iraker aus den eroberten Gebieten zurückzudrängen, so dass im Jahr 1982 Saddam Hussein seine Truppen aus dem Iran abzog. Daraufhin verkündete Hussein einen Waffenstillstand, der jedoch von Seiten des Irans abgelehnt wurde. Chomeini verfolgte hierbei die Absicht, die Islamische Revolution auf das Nachbarland zu übertragen, so dass bis 1988 ein Stellungskrieg folgte, jedoch ohne das gewünschte Ergebnis. Es gelang dem Iran folglich nicht, neues Territorium im Irak für sich zu beanspruchen.

Der Krieg endete mit dem Ergebnis, dass die iranische Wirtschaft niederlag und die Bevölkerung mehr als kriegsmüde war. Die Ölexporte des Irans waren eklatant gesunken, die wirtschaftlichen Entwicklungen kamen fast zum vollständigen Stillstand. Ein weiteres Problem war die fast komplette politische Isolation des Irans. Diese Aspekte waren es, die Chomeini letztendlich dazu bewegten, die vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Waffenstillstandsresolution zu akzeptieren. So hörte der erste Golfkrieg schließlich am 20. August 1988 auf. Er forderte mehr als eine Million Todesopfer. Ein Friedensvertrag jedoch wurde bis heute nicht unterzeichnet.

 

Der Iran unter dem neuen Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani

Am 3. Juni 1989 starb Chomeini an den Folgen von Krebs. Zusammen mit dem Waffenstillstand zwischen dem Iran und dem Irak bedeutete dieses Ereignis den Beginn einer Phase, die primär durch politische aber auch durch soziale und ökonomische Probleme gekennzeichnet war. Es galt, das Land nach dem Krieg wiederaufzubauen. Zunächst wurde der bisherige Präsident Ajatollah Chamenei zum Nachfolger Chomeinis gewählt und mit Akbar Haschemi Rafsandschani bekam der Iran einen neuen, dem konservativen Lager angehörenden Präsidenten. Seinen Fokus setzte Rafsandschani auf den Wiederaufbau der durch den ersten Golfkrieg zerstörten Industrie und Infrastruktur. Um das Land mit Importen zu versorgen, nahm er eine Verschuldung des Irans in Kauf. Zwar wurde Rafsandschani im Juni 1993 als Präsident widergewählt, doch seine Bemühungen, die iranische Wirtschaft wieder anzukurbeln, blieben erfolglos. Die Korruption wurde ein immer größeres Problem während gleichzeitig die Inflation stieg und die Einkommensverteilung schlechter und schlechter wurde. Hinzu kam, dass Rafsandschani von Seiten des linksislamischen Lagers immens kritisiert wurde. Dieses prangerte vor allem die Entfernung Rafsandschanis Entfernung von den Idealen der Islamischen Revolution an, außerdem missfiel ihm die ökonomische Öffnung für Investoren aus dem Ausland. Dies führte schlussendlich dazu, dass Rafsandschani während seiner zweiten Amtszeit kaum noch Unterstützung von Seiten des Parlaments bekam.

 

Das iranische Volk wählt Mohammed Chatami

Neue Hoffnung bekam das iranische Volk im Mai 1997 als es mit 70 Prozent aller Stimmen Mohammed Chatami zum neuen Präsidenten wählte. Chatami galt als liberaler Geistlicher unter dem innenpolitisch vor allem die Presse- und Meinungsfreiheit sowie die Position der Frauen im Iran gestärkt und verbessert wurden. Auch außenpolitisch schlug er neue Töne an, signalisierte Gesprächsbereitschaft für einen friedlichen, diplomatischen Dialog. Es gelang ihm zunächst, die Beziehungen zu sowohl den arabischen als auch zu den europäischen Staaten zu verbessern. Doch obwohl er bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen beständig Zustimmung erhielt, konnte er seine Wahlversprechen nicht einhalten. Zwar blühten die iranische Kultur und auch der politische Meinungsaustausch auf, die konservativen Kräfte sahen hier drin jedoch eine Gefahr und so gelang es Chamenei, eben diese Kräfte um sich herum zu sammeln. Und es war Chamenei unter dem in den kommenden Wochen und Monaten viele Reformisten inhaftiert und Zeitungen verboten wurden. Im November und Dezember 1998 kam es zur Ermordung zahlreicher Intellektueller und Oppositioneller.

Gerade die jungen iranischen Intellektuellen wollten die neusten Entwicklungen in ihrer Heimat unter Chamenei nicht hinnehmen und so kam es 1998 landesweit zu Ausschreitungen. Zunächst gingen die Studenten auf die Straße um für die Presse- und Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Später wurden diese Proteste mit Gewalt von Seiten der Ordnungskräfte niedergeschlagen, mehrere Menschen starben.

2001 wurde Chatami mit 77 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Er setzte seinen bisherigen politischen Kurs fort, bemühte sich um Verständigung zwischen den verschiedenen politischen Lagern. Doch seine Reformbewegung geriet immer wieder ins Stocken. Zu seinen treusten Anhängern gehörten die Studenten, die sich jedoch nach und nach enttäuscht von ihrem einstigen Führer abwandten.

 

Ahmadinedschad kommt an die Macht

Im Juni 2005 gewann Mahmoud Ahmadinedschad die Wahl zum Präsidenten. Den Reformern gelang es also, ihre alten Wähler erneut zu mobilisieren. Ahmadinedschad war der erste iranische Präsident seit 1981, der nicht dem Klerus angehörte. Der ehemalige Verkehrsingenieur war ein Veteran des ersten Golfkrieges und entstammte der alten Revolutionsgarde. Nach und nach gelang es ihm mit Unterstützung Chameneis mehr und mehr Macht in den Bereichen Militär, Wirtschaft und Politik zu gewinnen. Außenpolitisch betrachtet wurde der Iran unter Ahmadinedschad jedoch immer weiter isoliert. Dies lag vor allem an Ahmadinedschads Leugnung des Holocausts sowie des Existenzrechts Israels. Außerdem kam es unter dem neuen Präsidenten zu einer Verschärfung des Atomkonflikts, was Sanktionen von Seiten des UN-Sicherheitsrates zur Folge hatte. Aber auch innenpolitisch wurde Ahmadinedschad deswegen scharf angegriffen. Ein weiterer Kritikpunkt war seine Wirtschaftspolitik. Er hatte seinen Wählern eine gerechte Verteilung der Erdöleinnahmen versprochen, dies konnte er jedoch nicht einhalten. Des Weiteren wurde ihm vorgeworfen, Devisen in einer Höhe von an die 300 Millionen Dollar für populistische Aktivitäten missbraucht zu haben. Und dennoch kam es im Juni 2009 zu einem erneuten Sieg Ahmadinedschads bei den Präsidentenwahlen. Umschattet wurden diese Wahlen durch Manipulationsvorwürfe, die Massenproteste in weiten Teilen des Landes zur Folge hatten. Bis heuet konnten diese Anschuldigungen weder endgültig bestätigt noch wiederlegt werden. Dafür spricht jedoch, dass Ahmadinedschad auch die Heimatgemeinden seiner Herausforderer, Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karroubi, gewann und das, obwohl die Iraner hier normalerweise sehr regionalbewusst wählen. Hinzu kam die Tatsache, dass es definitiv Unregelmäßigkeiten bei den Stimmzetteln gab. Chamenei reagierte prompt und ließ die Stimmzettel erneut auszählen, was jedoch an dem offiziellen Ergebnis nichts änderte. Es folgten weitere Proteste von vor allem jungen Iranern, die für eine Wiederholung der Wahl demonstrierten. Zu ihrem Hoffnungsträger wurde der Herausforderer Mir Hossein Mussawi. Die Lage spitzte sich mehr und mehr zu, unter anderem wurden Forderungen nach einem Ende der Islamischen Republik laut. Die Opposition führte die Auseinandersetzung vor allem medial, denn sie sah sich dem Staat auf der Straße nicht gewachsen, zu mächtig war das Militär. Dem Staat hingegen war es nicht möglich, das Internet vollständig unter Kontrolle zu halten. Als im Juni 2009 die junge Studentin Neda Agha-Sultan unter mysteriösen Umständen bei einer Demonstration erschossen wurde, erreichte die mediale Auseinandersetzung ihren Höhepunkt, dass Video von ihrem Tod ging um die Welt. Neda Agha-Sultan wurde zur Ikone des Widerstandes. Ahmadinedschad ließ die Proteste schließlich gewaltsam beenden, hierbei bekam er Unterstützung von der Basidsch-Miliz.

Doch die Proteste deckten nicht nur die Unzufriedenheit des iranischen Volkes auf, sie offenbarten auch Spannungen innerhalb des Regimes selber. Sowohl im Klerus als auch im Parlament wurden Stimmen laut, die das Vorgehen der Regierung scharf kritisierten. Durch die Ereignisse hatten die demokratischen Verfassungsorgane in der Islamischen Republik eine massive Schwächung erlitten.

Die letzten Jahre der Präsidentschaft von Ahmadinedschad waren von heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der iranischen Führung geprägt. Es kam zu einem Kräftemessen zwischen Ahmadinedschad und Chamenei, die ihren Höhepunkt im April 2011 erreichte. Ahmadinedschad wollte den hochrangigen Minister Haidar Moslehi entlassen, dies wurde durch Chamenei jedoch nicht akzeptiert und er ließ ihn in seinem Amt. Daraufhin boykottierte Ahmadinedschad für elf Tage die Kabinettssitzungen. Und der Konflikt zwischen Ahmadinedschad und Chamenei ging noch weiter. Im Oktober desselben Jahres erklärte Chamenei in einer öffentlichen Rede, dass er sich gut vorstellen könne, den Präsidenten in Zukunft nicht mehr vom Volke wählen zu lassen, sondern ihn vom Parlament bestimmen zu lassen. Dies hätte vor allem bedeutet, dass der Präsident entmachtet würde, während die Position Chameneis immens gestärkt würde.

Und auch außenpolitisch bahnte sich die nächste Krise an. Im Zuge des Atomstreites verschärfte der UN-Sicherheitsrat im Juni 2010 seine Sanktionen, die nun schon vierte Sanktionsrunde seit 2006. Der UN-Sicherheitsrat warf dem Iran den Bau von Atombomben vor, es kam zu einer Verschärfung des Waffenembargos sowie zu einer Einschränkung des Handels und der Geldgeschäfte mit dem Iran.

Das Land kommt also nicht zur Ruhe.

 

Die aktuelle politische Situation im Iran

Seit August 2013 ist Hassan Rohani iranischer Staats- und Regierungschef. Anders als Ahmadinedschad entstammt er dem Klerus, hat darüber hinaus enge Verbindungen zu ranghohen Vertretern des Parlaments und ist Chamenei gegenüber loyal gestimmt, teilt sogar dessen Kritik an dem in den letzten Jahren stark gestiegenen politischen Einfluss der Revolutionsgarden. Beiden gemeinsam ist, dass sie diesen zurückdrängen wollen. Chamenei begrüßt, dass Rohani die Präsidentschaft Ahmadinedschads ablöst, denn Rohani ist weit weniger selbständig und auch in der Öffentlichkeit weniger konfliktfreudig als sein Vorgänger.

Auch der „Arabische Frühling“, der im Dezember 2010 in Tunesien begann, hatte Auswirkungen auf den Iran, denn in dessen Zuge kam es zu einer Neuordnung innerhalb der arabischen Welt. Durch die Umstürze in Tunesien, Ägypten und Libyen kam es auch in der Islamischen Republik Iran vermehrt zu Protesten und Demonstrationen. Die daraus resultierenden Kräfteverschiebungen im Nahen Osten sind für die iranische Regierung von enormer Wichtigkeit, wie sich jedoch die Beziehungen der neuen Regierungen der arabischen Länder zum Iran in der Zukunft entwickeln werden, ist ungewiss. Zurzeit ist Syrien unter Herrscher Assad der wichtigste Verbündete des Irans innerhalb der arabischen Welt. Daher greift der Iran auch aktiv in den syrischen Bürgerkrieg ein, was dazu führt, dass der Iran von seinen Gegnern als Kriegsteilnehmer angesehen wird. Dies zeigen vor allem die jüngsten Anschläge auf das iranische Parlament sowie auf das Mausoleum von Ayatollah Chomeini am 7. Juni 2017. Hierbei starben zwölf Menschen, weitere 40 wurden zum Teil schwer verletzt. Sunnitische Terroristen hatten sowohl das Parlament als auch das Grabmal von Staatsgründer Ayatollah Chomeini unter Beschuss genommen, später bekannte sich der Islamische Staat zu dem Terrorakt. Bereits im März hatte der IS dem Iran mit Terroranschlägen gedroht, er wolle den Iran erobern und aus im wieder eine sunnitische Nation machen, indem er die Scharia, das islamische Recht, in den Iran einführe. Hintergrund für den Anschlag ist der syrische Bürgerkrieg, in dem die iranischen Revolutionsgarden sowie schiitische Milizen zusammen mit dem Assad Regime gegen die aufständischen sunnitischen Extremisten kämpfen. Hinzu kommen Spannungen zwischen den beiden rivalisierenden Staaten Iran und Saudi-Arabien, denn während sich der Iran als globale Schutzmacht der Schiiten fühlt, gilt Saudi-Arabien als sunnitische Vormacht. Die saudi-arabische Regierung wirft dem Iran durch seine Loyalität zu Assad und Syrien vor, den Terror in der arabischen Welt zu fördern. Auch der amerikanische Präsident schloss sich vor wenigen Wochen diesem Urteil an und verschärfte dadurch die iranisch-amerikanischen Beziehungen. In die aktuellen Schlagzeilen geriet der Iran durch sein diplomatisches Verhältnis zu Qatar. Das Emirat befindet sich derzeit in einer schweren Krise mit mehreren arabischen Staaten. Unter anderem hatten Saudi-Arabien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain am 5. Juni dieses Jahres ihre zwischenstaatlichen Beziehungen zu Qatar abgebrochen, weil sie das Emirat beschuldigten, Terrororganisationen wie den IS zu unterstützen. Des Weiteren warfen sie Qatar vor, eine zu engen Bindung zum Iran zu haben. Hintergrund ist auch hier die Konkurrenz des schiitisch geprägten Irans mit dem sunnitischen Königshaus von Saudi-Arabien um eine Vorherrschaft in der Golfregion.

 

Irans Medienlandschaft

Im Vergleich mit anderen islamischen Staaten verfügt der Iran über eine vielfältige Medienlandschaft. Es gibt keine Vorabzensur und so erscheint eine Vielzahl von Zeitungen, die jedoch oft innerhalb kürzester Zeit wieder verboten werden. Zu einer der bekanntesten Zeitungen gehört die Kayhan mit einer strikt konservativen Ausrichtung, die dem Revolutionsführer sehr nahesteht. Von ihr gibt es sowohl eine Inlands- als auch Auslandsausgabe, des Weiteren ist sie digital in den Sprachen Englisch und Persisch verfügbar. Die auflagenstärkste Zeitung des Irans ist die gleichnamige „Iran“, die größte englischsprachige Zeitschrift die Tehran Times, geründet 1979 mit dem Ziel, die Ideale der Islamischen Republik weltweit publik zu machen. Doch trotz der Vielfalt an Medien herrscht im Iran keineswegs Presse- und Meinungsfreiheit. Im Jahr 1979 wurde in der Verfassung der Islamischen Republik zwar die Freiheit der Medien beschlossen, die gilt allerdings bis heute nur solange, wie diese nach den entsprechenden islamischen Prinzipien ausgerichtet sind. So gibt es im staatlichen Fernsehen zwar mehrere landesweit verfügbare Sender als auch diverse Regionalprogramme, auffällig ist jedoch, dass beispielsweise das Thema Religion, unabhängig vom Sender, immer circa die Hälfte der Sendezeit beansprucht. Viele kritische Journalisten und Blogger werden außerdem inhaftiert, gefoltert oder getötet.

 

Die Menschenrechtslage im Iran

Der Iran ist Gründungsmitglied der Vereinten Nationen, die sich nach dem zweiten Weltkrieg im Jahr 1945 zusammentaten. Dies impliziert, dass der Iran die allgemeine Menschenrechtskonvention angenommen haben sollte. So erkennt beispielsweise die iranische Verfassung in Kapitel 3 alle Menschenrechte an. Und dennoch ist das westliche Verständnis von Menschenrechten grundlegend anders als das der islamischen Führung. Die Gründe hierfür liegen im Islam. Nach dessen Auffassung werden der Bevölkerung durch Gott gewisse Rechte gewährt, Instrument hierfür ist der Staat. Zu betonen ist an dieser Stelle, dass das Kollektiv zählt, nicht aber der Einzelne. Man kann in diesem Zusammenhang also eher von Menschheitsrechten, nicht aber von Menschenrechten sprechen. Dies führt schlussendlich dazu, dass die Menschenrechtslage im Iran seit Jahrzehnten mehr als besorgniserregend ist, immer wieder kommt es zu massiven Verstößen gegen die nach westlichen Verständnis definierten Menschenrechten.

 

Iraner in Deutschland

Im Jahr 2015 betrug die Zahl der in Deutschland lebenden Iraner an die 150.000. Im europäischen Vergleich liegt die iranische Diaspora in Deutschland somit an der Spitze, gefolgt von Großbritannien, Schweden und Frankreich. Ähnlich wie die aus Afghanistan stammenden Migranten leben die meisten der sich in Deutschland befindenden Iraner in Hamburg, im Dezember 2015 waren es insgesamt 20.429. Nach London lebt also die zweitgrößte iranische Community in Europa in der Hansestadt. Schon in den 60er Jahren entwickelte sich Hamburg zu einem iranischen Zentrum, bis heute gibt es hier viele Kultur- und Moscheevereine sowie zahlreiche persische Geschäfte und Restaurants.

Text: Sophie Martin       Fotos: pixabay

 

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